Ausstellung
Europa gestalten
Erweiterung der Europäischen Union: die 2000er-Jahre
Ein neues Jahrtausend in Europa
Zwölf neue Mitgliedstaaten traten der EU bei, der Euro wurde gesetzliches Zahlungsmittel, und der Vertrag von Lissabon wurde unterzeichnet. Ein großes Jahrzehnt für die EU – was bewegte die Menschen in Europa dazu, ihr neues Parlament zu wählen?
2004: die größte Erweiterung der EU
Die Europawahl 2004 war die bis dahin größte. Zehn neue Länder waren dabei: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.
Das Programm der EU war randvoll. Im Dezember 2000 wurde die Charta der Grundrechte der EU feierlich verkündet. Sie legt die Grundrechte und Grundfreiheiten der Bürgerinnen und Bürger fest.
2002 kam das Euro-Bargeld in zwölf Mitgliedstaaten in Umlauf.
Die politische Spitze wollte die EU für die Aufgaben der Zukunft wappnen. Mit dem Vertrag von Nizza (2001) wurden nicht nur die EU-Organe reformiert, um den Weg für die Erweiterung der EU nach Mittel- und Osteuropa freizumachen, sondern auch dem Europäischen Parlament noch mehr Mitentscheidungsbefugnisse eingeräumt. Die Abgeordneten waren aktiv an der Arbeit des Europäischen Konvents beteiligt, der im Juli 2003 den Entwurf einer Verfassung für die EU vorlegte. Er wurde zwar im Mai und Juni 2005 in zwei Volksabstimmungen abgelehnt – doch aus ihm entstand etwas sehr Wichtiges: der Vertrag von Lissabon.
2009: Kampf gegen die Finanzkrise
An der Wahl von 2009 nahmen auch Bulgarien und Rumänien teil, die der EU 2007 beigetreten waren.
Im Schatten der weltweiten Finanzkrise von 2008 ging es im Wahlkampf vor allem um das Thema Wirtschaft, aber auch um Arbeit und Sozialschutz. Weitere wichtige Themen für die Wählerinnen und Wähler waren Klimaschutz und Energie.
Das Parlament gab grünes Licht für die Dienstleistungsrichtlinie, mit der der EU-Binnenmarkt für Dienstleistungen ausgebaut werden sollte. Als Sprachrohr der Bürgerinnen und Bürger spielten die Abgeordneten eine wesentliche Rolle dabei, dass man sich bei diesem umstrittenen Thema einigte.
Der Vertrag von Lissabon wurde ratifiziert – und damit trat auch die Charta der Grundrechte in Kraft. Nun mussten die Mitgliedstaaten den Vertrag umsetzen.
Verschiedene Preise, die das Europäische Parlament in dieser Zeit schuf, sollen das Gefühl der Zugehörigkeit zu Europa stärken. Seit 2007 wirft der LUX-Filmpreis ein Schlaglicht auf Filme, die die Kernthemen der öffentlichen Debatte in Europa berühren. Mit dem 2008 ins Leben gerufenen Europäischen Bürgerpreis werden besondere Leistungen von Europäerinnen und Europäern gewürdigt. Seit 2008 werden Projekte junger Leute, die die europäische und internationale Verständigung fördern, mit dem Europäischen Jugendkarlspreis ausgezeichnet.
